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Literatur und Politik
Forum HLZ: Die Volksrepublik China – Partner und Rivalen

„Wir haben es mit einem unglaublich komplexen und großen Land zu tun.“ Wie dieser Satz nicht anders vermuten lässt, handelt es sich hierbei um das Land China. Dieses war Thema und Mittelpunkt unserer Veranstaltung am 16. März aus der Reihe „Literatur und Politik“, in der das Buch „Die Volksrepublik China – Partner und Rivalen“ vorgestellt wurde. Als Diskussionsgäste eingeladen waren die Wissenschaftler Matthias Stepan, Kristin Shi-Kupfer, Jörn-Carsten Gottwald, Dirk Schmid und Sarah Kirchberger, welche zugleich die Autorinnen und Autoren des bereits genannten Buches darstellten.

Die Veranstaltung begann mit einer Einführung durch den Referatsleiter des Referats 2/V und Ständigem Vertreter des Direktors Jürgen Kerwer. Moderiert wurde sie von Dominik Lessmeister aus dem ZDF Landesbüro Hessen. Es wurden die fünf Kapitel des erschienenen Buches besprochen, welche die Bereiche Innenpolitik, Gesellschaft, Wirtschaft, Außenpolitik sowie Militär und Sicherheit umfassten. Im Kern ging es um die Frage, wie China das bereits vollzogenen Wirtschaftswachstum erreichen konnte und welche Entwicklung sich seit den letzten Jahren herauskristallisierten.
Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Vorstellungs- und Fragerunde, welche an die Autoren gerichtet waren. Zunächst wurde hierbei der letzte nationale Volkskongress angesprochen, bei dem die Entscheidung fiel, dass der Staatspräsident von China seine Amtszeit beliebig oft verlängern kann. Die Frage die Herr Lessmeister daraufhin an Herrn Stepan stellte, lautete: Kann man aufgrund dieser Umstände bereits vom neuen Kaiser von China sprechen? Dieser beantwortete diese möglicherweise etwas überspitzte Frage damit, dass es natürlich eine schöne Metapher darstelle und sicherlich auch einige Parallelen bestehen würden, dass der Staatspräsident jedoch weiterhin alle fünf Jahre neu gewählt werden müsse, wodurch ein deutlicher Unterschied zwischen ihm und einem Kaiser bestehe.

Eine weitere Frage richtete sich an Herrn Schmid. Herr Lessmeister griff erneut auf eine Aussage vom nationalen Volkskongress zurück, auf dem der chinesische Außenminister formulierte, dass China nicht die Absicht habe, die Rolle der USA in der Welt zu ersetzen. Herr Schmid entgegnete daraufhin, dass diese zu den Standardformulierungen der chinesischen Regierung gehöre und dass in jedem politischen Bereich das Ziel der chinesischen Regierung sei, sich den Zahlen der USA anzunähern. Was China jedoch mit dieser Rolle in der Welt anfangen wolle, darüber sei sich China, nach den Einschätzungen von Herrn Schmid, selbst noch nicht sicher.
Die letzte wichtige Frage, die in dieser ersten Runde gestellt wurde, war, ob die Annahme richtig sei, dass sich China gerade, besonders im Gegensatz zur Politik Trumps, als großer Freihandelsbefürworter darstelle. Hieraufhin antwortete Herr Gottwald, dass China tatsächlich inzwischen eine relativ offene Wirtschaft pflegen würde, dass bis heute jedoch nicht von einer offenen Volkswirtschaft die Rede sein könne. Bei der Beantwortung der Frage, welche Rolle China künftig in der Weltwirtschaft spielen wird, stünden wir daher noch ganz am Anfang.
Im weiteren Verlauf des moderierten Gesprächs ging es zunächst um die Kommunistische Partei Chinas, welche ganz im Gegenteil zu kommunistischen Parteien in anderen Ländern, es geschafft habe, immer noch eine maßgebliche Position in der chinesischen Politik inne zu haben. Der Einschätzung von Herrn Stepan nach, sei dies damit zu erklären, dass die Kommunistische Partei Chinas die Fehler der kommunistischen Parteien anderer Länder analysiert habe und durch die Marktöffnung Freiräume geschaffen hätte, die es so in anderen kommunistischen Systemen nicht gegeben hätte.
In den einzelnen Fragen und Antworten des Gesprächs wird die Strategie Chinas der letzten Jahrzehnte deutlich. Durch eine geschickte Mischung aus kommunistischen Einschränkung und kapitalistischen Freiräumen (wie Privateigentum), aus kommunistischer Planwirtschaft und kapitalistischem Freihandel, aus Negierung des Parteienpluralismus und eingeschränkter aber vorhandener Mitbestimmung konnte China viele Bürger aus der Armut befreien und auch als Land von einer Entwicklungsnation zu einem Schwellenland aufsteigen.

Angesprochen wurde jedoch auch, dass die Kluft zwischen arm und reich in China dennoch steigt und dass momentan die Tendenz eher darin besteht, die Bürgerinnen und Bürger „auf Linie zu bringen“. Entscheidend für die Strategie der chinesischen Politik wäre jedoch gewesen, dass sie bereit waren, von nicht funktionierenden Handlungsideen zeitnah wieder abzuweichen und neue Wege einzugehen, so die Aussage der Autoren.
Nach einer sehr informativen und noch viel umfangreicheren Podiumsdiskussion, als es an dieser Stelle darzustellen ist, folgte die Einbeziehung des Publikums in die Debatte. Auch von dieser Seite wurden viele, interessante Fragen gestellt und es hätte noch viele weitere gegeben, wenn die Zeit nicht gedrängt hätte aufzuhören. Zum Abschluss konnten sich die Zuschauer das Buch kostenlos mitnehmen und von den Autorinnen und Autoren signieren lassen.